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Rechtliche Bestimmungen (mit
Details und Informationen) A. Zu Beginn
I. Inhalt dieser Seite Hier finden Sie einige Vorbemerkungen zur Bedeutung und Entstehung dieses die für diese Website, ihren Aufruf, ihre Nutzung und die Nutzung eventuell darauf angebotener oder dargestellter Dienste, Produkte oder sonstige Aspekte geltenden Bestimmungen. (auf einer Extraseite finden sie auch die Datenschutzbestimmungen ein (Sie können auf den Link, d. h. auf das bei Ihnen je nach Ihren Browser-Einstellungen (wahrscheinlich) blau erscheinende und unterstrichene Wort "Datenschutzbestimmungen") klicken, um gleich zu diesen zu gelangen.) Leider werden Sie diese Vorrede bzw. Inhalte dieser Vorbemerkung auf Grund neuerer gesetzlicher Erfordernisse nun mindestens zweimal auf unserer Website finden. Wir danken für Ihre Geduld. II. Dank für Ihr Interesse Zunächst einmal vielen Dank, daß Sie Interesse an den rechtlichen Bestimmungen haben, denen die Nutzung dieser Website unterliegt. III. Zu den Formulierungen auf dieser Seite In vielen Ländern, etwa in Asien, ist Voraussetzung für Geschäfte Vertrauen. Schriftliche Verträge sind zweitrangig. Auch hier wird eigentlich die Ansicht vertreten, nichts als gegenseitiges, begründetes Vertrauen, Ehrlichkeit und Wissen darum, wer man ist (vgl. dazu ausführlich die Ausführungen in dem Buch "Menschenwürde und Völkerrecht. Mensch, Gerechtigkeit, Frieden"), sollten genügen. Doch kann nicht ausgeschlossen werden, daß Juristen oder Richter der Ansicht sein könnten, auf diese Website oder darauf angebotene Informationen, Dienstleistungen oder Produkte könne deutsches oder EU-Recht Anwendung finden, und bedauerlicherweise verlangen diese Rechtsordnungen einige Dinge, die angesichts dieses Anspruches gerade auch in der im Folgenden erfolgenden Ausformulierung kleinkariert erscheinen mögen. Ursprünglich waren die Bestimmungen, die Sie hier vorfinden, denn auch weniger und kürzer. Im Laufe der Zeit ist dann das Bewußtsein des Gesetzgebers für das Internet und seine Herausforderungen gewachsen. Der lobenswerten Absicht, Nutzerdaten zu schützen, stand in der Vergangenheit auch einiges an praktischer Ahnungslosigkeit und völlig unpraktikablen Erfordernissen durch Postulate der Rechtssprechung (man erinnere sich nur an einige Urteile des LG Hamburg), nicht gut durchdachte Regelungen des Gesetzgebers etc. sowie seit neuestem die ausführliche und nicht leicht zu erfüllende Datenschtuzgrundverordnung gegenüber. Dies alles hat zur Folge, daß die auf dieser Seite befindlichen Bestimmungen nun sehr lang und ausführlich geworden sind und man sie kaum notwendigerweise ein Kunstwerk oder auch nur immer "anspruchsvoll" zu nennen versucht sein würde. Als Trost mögen Sie nehmen, daß Sie so wirklich einen ausführlichen Eindruck erhalten. Zugleich sei Ihnen angesichts der Absurdität einiger leider notwendiger Formulierungen Ihnen versichert, daß Sie, die Leser und Nutzer dieser Seite, hier ernstgenommen werden. Alles Absurde liegt letztlich in den neueren deutschen bzw. europarechtlichen Normen begründet. Der Inhaber dieser Website bemerkt dazu ausführlicher: "Einige von mir hier verwendete Formulierungen finde ich selber geradezu lächerlich. Manches ist einfach so klar, daß es keiner Erklärung bedürfen sollte, anderes empfinde ich überflüssig oder muß ich - gegebenenfalls dennoch - so formulieren, wie es mir das Gesetz oder wie es Gerichtsurteile zu gebieten scheinen. IV. Einiges Technischere Zunächst einmal ist darauf hinzuweisen, daß diese Seite umfangreicher ist als daß sie Ihr Bildschirm in ihrer Gesamtheit anzeigen wird, ohne daß Sie nach unten scrollen müßten. Bitte scrollen Sie also bei Bedarf weiter nach unten, um die Inhalte auf dieser Seite alle und vollständig lesen zu können. Bei Bedarf scrollen Sie aus den gleichen Gründen bitte auch nach rechts oder links. Sie können sich diese Seite sowie die von dieser Seite aus verlinkten Seiten auch gern auf Ihrem Computer oder einem geeigneten Trägermedium wie einer Festplatte, einem Memory-Stick etc. speichern, indem Sie die dafür vorgesehenen Funktionalitäten Ihres Browsers oder Computers, Ihres Betriebssystemes oder sonstigen Gerätes nutzen, die von Ihrer jeweils benutzten Software abhängen, oder ausdrucken, ebenso wie die Seite "Vorgehen", von der Sie möglicherweise gerade gekommen sind, oder jede andere Seite, von der aus ich hierauf verlinkte habe. Sie können auch Screenshots anfertigen. Sie können diese Seite auch in einem extra Browser-Fenster erneut öffnen und geöffnet halten, dann haben Sie sie sogar parat, solange wie Ihr Computer oder doch Browser läuft. Sollten Sie bezüglich dieser Funktionalitäten weitergehende Aufklärung wünschen, können Sie sich an den Inhaber dieser Website wenden, natürlich auch (sinnvollerweise...) an Ihren Computer- oder Softwarehersteller. Ist Ihnen die Notwendigkeit dieses Satzes unklar, könnten Sie sich vielleicht auch an Ihren Gesetzgeber wenden, damit er die Gesetze vereinfacht, so daß Richter gar nicht erst Urteile sprechen, die solche Sätze geraten erscheinen lassen. Dies ist aber nun nicht als politischer, sondern rein juristischer Hinweis zwecks Klärung der Sachlage zu verstehen und stellt allerdings auch wiederum auch keinen Rechtsrat im eigentlichen Sinne dar. Bitte beachten Sie i. ü.: Die Überschriften können das Lesen erleichtern, Aspekte des jeweiligen Themas können aber auch andernorts auf dieser Seite angesprochen sein. B. Einige grundlegende Aspekte und Definitionen vorab I. Anwendungsbereich 1. Zu Fragen der Rechtsgeltung siehe weiter unten. 2. Bitte beachten Sie: Diese Bestimmungen regeln die deutschsprachigen Teile dieser Website. Für anderssprachige gelten die passenden anderssprachigen Bestimmungen, soweit solche dazu passende vorhanden sind. Nur falls dies nicht der Fall sein sollte und soweit sich nichts anderes ergibt, gelten die deutschsprachigen. 3. Zum Begriffsfeld "Telephon" Begriffe wie "Telephon", "Telephonsitzung" etc. umschließen die Möglichkeit einer "VoiP" ("Voice over IP") - Sitzung. 4. Nur verschlüsselt surfen Es dürfen nur die https://-Versionen der Website verwendet werden. Achten sie also bitte darauf, daß sie immer dafür sorgen, nur mit https:// vor dem Rest der Internetadresse auf meinen Websites (am besten überhaupt) zu surfen! (Allerdings haben wir das für bestehende Seiten auch so eingestellt, daß das automatisch funktionieren sollte. Falls nicht, freuen wir uns über einen kurzen Hinweis. In dem Falle wechseln Sie doch bitte auf die https://-Version oder, sollte dies nicht möglich sein, verzichten auf das Anschauen unserer Website. Die Nutzung eventuell noch zugänglicher unverschlüsselter Teile der Website (also solcher, wo Sie nur "http" statt "https" verwenden) ist nicht gestattet. 5. Begriffe "Autor", "Eigner "etc. Auf dieser Seite wird wechselweise vom "Autor", "Eigentümer", "Inhaber" oder "Eigner" dieser Website, von "mir" oder "uns" oder "wir" etc. gesprochen. In all diesen Fällen ist dies als Hinweis auf den im Impressum bezeichneten Websiteeigner zu verstehen, soweit sich nicht jeweils eindeutig etwas anderes aus dem Text ergibt. 6. Der Nutzer Der Nutzer oder "User" dieser Seite sind Sie. C. Sonstige Bestimmungen /Bedingungen und Regelungen im Detail I. Urheberrechte, Copyrights und Markenrechte etc.; Hinweise an Rechteinhaber und Schutzrechte 1. Die Rechte in bezug auf die Dateien auf dieser Homepage und den Homepages, die diese Regelung gelten lassen, liegen bei dem jeweiligen Urheber bzw. gegebenenfalls dem jeweiligen Rechteinhaber. Auch wenn nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird und sie nicht als solche gekennzeichnet sind, sind die auf den Websites des Betreibers erwähnten oder in Bezug genommenen Firmen- und Markennnamen, Warenzeichen und Logos Rechte des jeweiligen Inhabers, soweit ein solches Recht besteht. Graphiken, Clipart und
Photos sind urheberrechtsgeschützt, soweit es sich nicht
um Graphiken in der Public Domain handelt. Soweit
Gaphiken, Clipart und Photos nicht als "geschützt"
gekennzeichnet sind, erlaubt dies keinen Rückschluß auf
eine eventuelle Ungeschütztheit (siehe auch unten 4.).
Die Verwendung von Graphiken, Cliparts und Photos anderer Anbieter, etwa von Wordpress oder Twitter, trägt deren Rechten Rechnung und erfolgt mit Genehmigung bzw. in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen der betreffenden Anbieter. Mein Dank gilt hier u. a. Openclipart.org, Pixabay und der NASA sowie natürlich insbesondere den jeweiligen Photographen. Marken stehen dem jeweils Berechtigten zu. Aus dem Fehlen einer Kennzeichnung ist nicht zu schließen, daß die Begriffe nicht geschützt seien. Die äußere Gestaltung eines in diese Website eventuell implementierten Kalenders und anderer implementierter grundsätzlich externer Angebote eines Drittanbieters unterliegt dem Urheberschutzrecht bzw. den Copyrights, die der betreffende Anbieter daran besitzt. 2. Auf dieser Website sowie den zu dieser Seite verlinkenden Websites des Websiteseigeners werden u. a. Texte, Audiodaten und andere künstlerische Werke angeboten. Die Texte oder Audiodaten, die für Sie erstellt und die Ihnen zugesandt oder vorgetragen werden, bleiben auch weiterhin unter dem Copyright des Autors, der auf diese Weise sich z. B. die Möglichkeiten einer Publikation (ohne Erwähnung Ihres Namens natürlich; der Autor achtet das Recht auf Privatsphäre) sichert, soweit nichts anderes explizit und schriftlich verabredet wird. Sie sind natürlich frei, sie im privaten Bereich zu verwenden, Freunden zu zeigen usw. Eine Veröffentlichung darf jedoch nur mit ausdrücklicher Genehmigung und unter Nennung des Autors erfolgen. Für Musiktexte, insbesondere umfangreichere Werke wie Libretti, ließen sich u. U. abweichende Absprachen treffen. Diese bedürften der Schriftform. 3. In Anbetracht dessen, daß künstliche Intelligenz bereits mißbraucht wird, um vorgeblich von bekannten Autoren geschriebene Werke bei Amazon und anderen Plattformen einzustellen, und daß Google versucht, sich Rechte an unser aller Daten anzumaßen (vgl. zu beidem - externer Link, die Datenschutzbestimmungen von heise.de finden Anwendung - hier), ist dieser Abschnitt bedauerlicherweise erforderlich geworden: Die Verarbeitung von Daten von unseren Websites durch Sprachmodelle und (ob so genannt oder tatsächlich) künstliche Intelligenzen ist ohne voherige schriftliche Erlaubnis nicht gestattet. Zuwiederhandlungen können Schadnesersatzforderungen nach sich ziehen. Dies gilt in besonderem Maße, soweit Teile der auf unseren Websites bereitgestellten Bilder, Texte und sonstige Informationen zur Erstellung von anschließend zum Verkauf bereitgestellten Werken verwendet werden. Ausgenommen sind lediglich zum einen die Verarbeitung ausschließlich zu einem auch nach der Rechtslage vor den Zeiten künstlicher Intelligenz bisher schon legalen wörtlichen oder sinngemäßen Zitierens oder einer entsprechenden Verwendung in den dem Zitatrecht entsprechenden engen Grenzen, soweit ein Weiterverweise auf unsere Websites erfolgt, soweit der entsprechende Link direkt und nicht durch Anklicken eines Buttons etc. wie etwa "Weitere Links" etc. erreichbar ist und auch ohne (außer dem Anklicken) weitere erforderliche Maßnahmen des Betrachters zugänglich ist, zum anderen die Verarbeitung zu rein privten Zwecken und auch nur dann, wenn diese rein lokal erfolgt. Aus Schweigen oder ermöglichter, aber von uns nicht vorgenommenen Opt-Outs unsererseits ist keine Zustimmung zu entnehmen. Sofern eines Tages künstliche Intelligenz sich ihrer selbst bewußt werden sollte, ist ihr die Nutzung ausschließlich zu ihren eigenen (!) privaten, nicht-kommerziellen und nicht illegalen Zwecken gestattet. Im Zweifel können Sie sich gern bei uns erkundigen. II. Freiheit von Haftung 1. Allgemein Für die auf dieser Website vorhandenen Informationen wird kein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität, Qualität oder Richtigkeit erhoben noch eine entsprechende Haftung übernommen. Auch Schäden, die aus Ver- oder Anwendung der hier auffindbaren oder über diese oder im Zusammenhang mit dieser Website vermittelten Informationen entstehen, liegen außerhalb des Verantwortungsbereiches der Autoren oder Betreiber dieser Site. 2. Spezieller Hinweis (Spiritueller Disclaimer unter dem Gesetz der Gnade)
Jeder ist grundsätzlich für sein eigenes spirituelles Wachstum verantworlich. Autoren und Betreiber dieser Website ist frei von Verantwortung für den Gebrauch oder Mißbrauch von Informationen, die auf diesen Seiten enthalten oder von diesen Seiten aus verlinkt sind oder auf solchen Seiten enthalten sind, die Seiten des Autors verlinken.
Desgleichen übernehmen sie keinerlei Haftung,
das bedeutet, sie sind frei von Haftung und
Verantwortung für Schäden, die aus der Verwendung der
genannten Literatur oder des Inhaltes verlinkter Seiten
entstehen bzw. resultieren. Die hier gemachten Aussagen sind i. ü. nicht
Hinweis irgendeines Unrechtsbewußtseins, sondern, im
Gegenteil, Manifestation des Bestrebens und der
Notwendigkeit, die Freiheit des Internets zu wahren.
Entsprechendes gilt für die zuvor gemachten und die
folgenden Ausführungen. Für sämtliche auf dieser Domain angeführten
bzw. angelegten Links gilt: Der Betreiber erklärt
ausdrücklich, daß er keinerlei Einfluß auf die
Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat,
sofern sie nicht von ihm selbst gestaltete sind oder ihm
gehören. Oft dienen die Links dazu, dem Leser eigene
Schlüsse zu ermöglichen. Hierzu sind auch Informationen
hilfreich, die der Autor dieser Website inhaltlich nicht
teilt. Deshalb distanziert er sich hiermit im Hinblick
auf das geltende weltliche Recht ausdrücklich von allen
Inhalten aller verlinkten Seiten auf dieser Seite bzw.
diesen Seiten, die gegen deutsches, EU- und / oder das
jeweils sonstige anwendbare Recht verstoßen, und macht
sich diese Inhalte auf diese Weise nicht zu eigen. Ein
Link dient der Information, er bedeutet im vorliegenden
Kontext nicht Zueigenmachung der Information oder
Unterstützung, zumal Inhalte von Websites nicht statisch
sind. Ebensowenig wie ein Hinweis auf Menschen als
Ansprechpartner bedeuten kann, daß man mit allem, was er
in Zukunft sage, sich einverstanden erkläre, bedeutet
ein Link auf eine andere Website ein solches
Einverständnis. Er ist frei von Verantwortung für alle
Folgen, die bei Benutzung dieser Links entstehen. Links
dienen der Information. Links sind Verweise auf die Existenz
einer anderen Seite, eventuell zu bestimmten Themen.
Ebenso wie man z. B. im Geschichtsunterricht auf Dinge
in der Geschichte verweist, die man deswegen aber in
keiner Weise notwendigerweise befürwortet. Eine Meinung
oder ein Link, den die verlinkte Website beinhaltet,
wird sich hier dem Wesen nach nicht zu eigen gemacht. Alle
Links innerhalb dieser Seite sind als ein Zeichen dafür zu
betrachten, daß Sie zu einem anderen Anbieter geführt
werden. Manchmal werden Sie allerdings vielleicht auch zu
einer anderen Seite auf dieser Webite selbst geführt. Aber
grundsätzlich gilt, so statuiere ich hiermit, für diese
Seite per definitionem: Ein Link führt Sie auf die Seite
eines anderen Anbieters. Dies erkennen Sie ja auch, wenn
Sie sich den Link vor dem Anklicken anschauen, Sie
erkennen es ferner in der URL. Wenn Sie sich mit dieser
Sichtweise nicht einverstanden erklären, dürfen Sie diese
Seite rechtlich gesehen nicht weiter benutzen. (Das ist
übrigens auch nur eine Reaktion auf so eine seltsame
Formulierung im Gesetz, die anscheinend bisher die meisten
für unproblematisch gehalten haben oder vielleicht gar
nicht kennen - zum Glück...) (Anders gesagt: Diese Website
enthält Links zu anderen Seiten. Mit Benutzung dieser
Website erklären Sie sich einverstanden, alle Links, auch
scheinbar interne, so zu betrachten, als leiteten sie Sie
zu anderen Websites und anderen Abietern weiter. Wenn dies
nicht geschieht, ist dies als Zufall zu betrachten. Auf
diese Weise sind also nunmehr alle gesetzen Links als
solche als Hinweise auf die Weiterleitung zu anderen
Diensteanbietern zu betrachten. (Diese Formulierung
begegnet einer Forderung des früheren Telemediengesetzes,
wieder liegt die Absurdität im Gesetz.) Diese Erklärung gilt für alle hier angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die eventuell auch in Zukunft noch angelegten Links, Banner oder Counter führen. Sollte Ihre Website oder sollten
Informationen darauf von einer Website des Betreibers aus
verlinkt sein und Sie dies nicht wünschen, können Sie sich
gern an den Webmaster
oder Betreiber dieser Seite wenden und um Entfernung
des bzw. der Links bitten. Bitte beachten Sie jedoch, daß
der Betreiber dieser Seite nicht notwendigerweise der
Ansicht ist, daß Sie einen Anspruch darauf besäßen und
Ihnen die Entefernung auch hiermit nicht notwendigerweise
zusagt, außer, er wäre hierzu rechtlich verpflichtet. IV. Insbesondere: Kommerzieller Charakter der Website; Pflichten nach BGB 1. Zur
Frage der Kommerzialität dieser Website; zur Geltung
kommerzielle Inhalte betreffender Teile dieser
Rechts-Seite für nichtkommerzielle Websites Sofern die Website, die diese Nutzungsbedingungen inkorporiert bzw. nutzt, eine nicht-kommerzielle Seite ist, sind die lediglich kommerziellen Teile der Nutzungsbedingungen außer Betracht zu lassen und nicht anwendbar. 2. Angaben gemäß verschiedener Regelungen einschließlich der Widerrufserklärung Dieser Abschnitt gilt für den Fall, daß über diese Website Verträge über Waren, Dienstleistungen oder Werke oder Verträge anderer Art nach deutschem bürgerlichen Recht abgeschlossen werden und für den Fall, daß entsprechende Angaben rechtlich erforderlich sein sollten. Er gilt ferner für den Fall, daß andere Rechtsordnungen oder -normen Angaben wie die hier gegebenen fordern. In
Ergänzung zu den gegebenenfalls an andere Stelle auf
diesen Seiten enthaltenen Informationen, Regelungen und
Hinweisen gilt bis zu einer hier oder anderweitig
erfolgenden derogierenden Änderung das Folgende: a) Invitation ad offerendum - Zustandekommen
des Vertrages Da gemäß der invitatio ad offerendum - es handelt
sich bei den "Angeboten" auf dieser Website bzw. den
Websites, für die diese Bestimmungen gelten, im
juristischen Sinne noch um kein Angebot, sondern um eine invitatio ad offerendum,
eine Einladung gleichsam, mir ein Angebot zu machen. Ein
Vertrag kommt damit dann erst zustande, wenn Ihr
Angebot durch eine Bestätigung des Eigentümers dieser
Websites oder eines seiner Vertreter, daß er Ihrem
Anliegen nachkommen werde, angenommen wird - da auf dieser
Website geschlossene Verträge im
allgemeinen Individualverträge sein dürften, werden
entsprechend die jeweiligen Einzelheiten einschließlich
der jeweiligen wesentlichen Merkmale und des Preises
inklusive Steuern, soweit sie nicht auf diesen Seiten
genannt sind, weil es die individuelle Abstimmung nicht
zuläßt, per Telephon, Email oder auf dem Wege postalischen
Verkehrs verabredet werden. Ein eventueller schriftlicher
Vertragstext wird beim Anbieter auf unbestimmte Zeit
aufgehoben oder gespeichert und kann, sofern er noch
aufgehoben oder gespeichert ist, dem Kunden erneut
zugänglich gemacht werden. Da gegebenenfalls eine
Bestellung nicht unmittelbar über die Website, sondern per
Email, Fax, Telephon oder postalischem Wege erfolgt,
können eventuelle Eingabefehler insofern nicht berichtigt
werden, jedoch können sie möglicherweise bei rechtzeitiger
Mitteilung noch berücksichtigt werden. Soweit auf den Vertrag (selber) deutsches
Recht anwendbar ist (es gilt definitiv und in jedem Fall nicht das Recht der
Vereinigten Staaten von Amerika, deren Schadensersatzrecht
der Betreiber dieser Website in manchen Teilen für maßlos
übertrieben hält, deren wahre
(!) Seele der Autor gleichwohl ehrt und achtet),
finden Sie entsprechende Normen in einer nicht amtlichen
Version online unter http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/
oder http://www.gesetze-im-internet.de/.
b) Gestaltung des Vertrages Soweit es sich um Sitzungen oder Unterrichtsstunden handelt gilt das Folgende: Derzeit sind aus technisch-rechtlichen Gründen nur Einzelstunden buchbar. Natürlich können Sie dennoch einen Kurs machen. d. h. wir werden die Sitzungs- oder Stundeninhalte ja nach Bedarf aufeinander aufbauen, und sie werden gegebenenfalls einer adäquaten Progression folgen, aber rein rechtlich werden wird für jede Stunde eine neue Vereinbarung geschlossen, soweit sich aus der Vereinbarung zwischen uns nichts anders ergibt:Ich frage Sie am Ende jeder Sitzung oder jeder Stunde, ob Sie weitermachen möchten. Wenn Sie sich dann oder später dafür entschieden haben, was mich freue würde)wenn würde, dann vereinbaren wir die nächste Stunde und ihren Termin. Sie werden also auch weiterhin aufeinander aufbauende Stunden haben, nur eben von Stunde zu Stunde buchbar. Der Vorteil für Sie: Sie sind in keiner Weise länger gebunden! (Sie können mir auch gerne im Vorhinein sagen, an welchen Tagen Sie vielleicht eine Stunde haben möchten, dann kann ich schauen, ob ich den Termin oder eine Serie von Terminen freihalte - aber bis zu einer tatsächlichen Entscheidung sind Sie völlig frei.) Bitte beachten Sie, daß aus der Bereitstellung einer Kündigungsschaltfläche und den Hinweis auf gesetzliche diesbezügliche Regelungen allein sich nicht schon ergibt, daß diese im Rahmen unserer Angebote auch erforderlich wäre. c) Widerrufsrecht und
Widerufserklärung aa) Für von mir angebotene Dienstleistungen Sie finden die Widerrufserklärung und ein Muster-Widerrufsformular dazu hier.bb) Für rein digitale Inhalte Wenn Sie digitale Inhalte (Downnloads, E-Books, Videofiles etc., keine physischen Datenträger) bei mir kaufen, finden Sie die dazugehörige Widerrufserklärung und ein Muster-Widerrufsformular hier. cc) Für Waren ohne daß es ein Fall von sogleich dd), ee) oder ff) ist: hier. dd) Wenn Sie mehrere Waren bestellt und diese getrennt geliefert werden: hier. ee) Wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teillieferungen geliefert wird: hier. ff) Die Widerrufsregeln für den Fall, daß Sie einen Kaufvertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg geschlossen haben, z. B etwas abonniert, sind hier. d) Kündigung Sie können auf herkömmlichen Wege (z. B., soweit sich aus dem Vertrag oder aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, per E-Mail) oder unter Nutzung unserer Kündigungsseite auf unserem Hintergrundportal hier kündigen. Wir erlauben Ihnen die Kündigung mit sofortiger Wirkung für all unsere Verträge soweit nicht Rechtsnormen das verbieten. Für Kündigungen durch uns sind dagegen die vereinbarten bzw. ansonsten gesetzlichen Vorschriften maßgeblich. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, so verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann dann von Ihnen jederzeit mit sofortiger Wirkung oder, sollte das Gesetz dies verbieten, mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Wir können den Vertrag in diesem Falle mit einer Frist von einem Monat kündigen. 3. Preise und Lieferbarkeit; Porto und Verpackung Soweit nicht anders speziell deutlich gemacht, verstehen sich die Preise inklusive Steuern, einschließlich Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders angegeben, sind Porto und Verpackung in dem Preis enthalten. s. bereits oben V. (Weitere)
Nutzungsberechtigungen und Nutzungsarten etc. o. ä. 1. Abmahnungen und
entsprechende rechtliche Wege in anderen Rechtsordnungen
sind nicht willkommen und, insbesondere auch, soweit Sie
mich nicht vorher ergebnislos informell kontaktiert haben,
als nicht in meinem Interesse liegend zu betrachten.
Sollten Sie ein rechtsrelevantes Anliegen haben, wenden
Sie sich bei Bedarf informell und direkt an mich
(allerdings nicht per Fax; eine absolute Erreichbarkeit
ist nicht gewährleistet). Dieser Weg ist wesentlich
schneller und, sofern Sie rechtstreu sind, effizienter
und im Zweifelsfalle für Sie in so einem Falle auch
möglicherweise durchaus verpflichtend. 2. Diese
Website ist rechtlich (leider - wegen sonst größerer
datenschutzrechtlicher Probleme) ab sofort nur noch für
Leute ab 18 Jahren gedacht. Wer unter 18 Jahren ist und
im Geltungsbereich der Datenschutzgrundverodrnung
(DSVGO), mithin im Geltungsbereich des Rechtes der
Europäischen Union, das die Geltung dieser Verordnung
einschließt, surfen möchte, darf diese Website nach
menschlichem Recht - ich selber bin eher
Naturrechtler... - nicht benutzen. Möchte jemand
Jüngeres diese Website nutzen, teilt er bitte zuvor dem
Websiteeigentümer auf nichtelektronischem, nachweisbaren
Wege das Einverständnis der Erziehungsberechtigten mit,
die damit auch die rechtlichen Bestimmungen, denen die
Nutzung dieser Website unterliegt sowie die
Datenschutzerklärung für ihn akzeptieren müssen. 3. Im
Hinblick auf die Komplexität des EU-Rechtes und darauf,
daß das Vereinte Königreich ohnehin dabei ist, die EU zu
verlassen, ist die Ausrichtung der englischsprachigen
Teile dieser Website ab sofort nur noch als sich an ein
Publikum außerhalb des Geltungsbereiches des Rechtes der
Europäischen Union, insbesondere der
Datenschutzgrundverordnung zu betrachten. (Mögen es mir
insbesondere Irland und Malta sowie die UK-Bürger bis
zum bedauerlichen Brexit sowie die anderen europäischen
Bewohner der von Königin Elizabeth II. regierten anderen
Territorien nachsehen.) 4. Die positivrechtliche Berechtigung zur Nutzung dieser Website schließt nicht das positiv-rechtliche Recht ein, uns besonders schutzbedürftige Daten bzw. Daten besonderer Kategorie nach § 9 Datenschutzgrundverordnung mitzuteilen. VI. Jugendschutzbeauftragter Soweit ein Jugendschutzbeauftragter zu benennen wäre, wäre er in jenem Falle im Impressum genannt. VII. Kein Rechtsrat und kein medizinischer Rat Soweit auf diesen Seiten rechtliche
Aspekte angesprochen sein sollten, ist dies nicht als
Rechtsrat zu verstehen. VIII. Online-Streitbeilegung Online-Streitbeilegung (Art. 14 I, II ODR-Verordnung): Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Allerdings bin ich nicht und habe mich nicht verpflichtet, diese zu nutzen. Information im Hinblick auf § 36 VSBG: Der Inhaber dieser Seite und Anbieter (Emailadresse hier) ist nicht verpflichtet oder bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und muß daher hier insofern auch keine konkrete benennen. Für den Fall freilich, daß eine
Streitigkeit entstanden sein sollte (wir
hoffen natürlich, weder Grund noch Anlaß für
so etwas zu bieten und Ihnen jederzeit den
besten Service zu leisten; diese Anmerkungen
befinden sich insofern hier lediglich zu
Ihrer Information und aus rechtlichen
Gründen, vgl. § 37 VSBG),
möchten wir Sie darauf hinweisen, daß die
zuständige Verbraucherschlichtungsstelle das
Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger
Straße 8 in 77694 Kehl am Rhein (https://www.verbraucher-schlichter.de)
wäre und daß wir, wie schon gesagt, nicht
verpflichtet oder bereit wären, an einem
Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
Wir würden Ihnen im einschlägigen Falle das
auch noch einmal anderweitig rechtskonform
mitteilen.
IX. Änderungen von Informationen und Regelungen Die Daten auf der Website einschließlich dieser Seite können jederzeit ohne weitere Ankündigung geändert oder ganz oder teilweise gelöscht werden. Bitte achten Sie bei Bedarf auf diese Änderungen. Soweit hier Genanntes Vertragsbestandteil sein sollten, gelten natürlich die Angaben, wie sie Bestandteil des Vertrages wurden, es sei denn, nachträglich würde eine entsprechende Abänderung des Vertrages vereinbart.
1. Diese Bestimmungen sowie die Datenschutzerklärung
gelten zusammen mit den Bestimmungen und
Datenschutzerklärungen der verlinkenden Seite, in deren
Ergänzung, gegebenenfalls durch dort angegebene
spezielle Regelungen modifiziert, und entsprechend für
alle Websites, Blogs und Social Communities und
sonstige Seiten des Eigentümers der Website
jewel-of-light.org, die hierauf verlinken (für dem
Betreiber dieser Website nicht gehörende Websites, die
hierauf verlinken, wird keine Haftung übernommen), u. a.
z. B. für http://poet-of-light.com,
http://blog.pfade-durch-das-netz.de
http://www.interplanetar.com,
http://www.lichtharfe.de,
http://www.moeglichkeitskurse.de,
http://www.moeglichkeiten.net,
http://investigator-of-truth.org
sowie die hier
unter II. aufgeführten Seiten. a. Soweit die Hauptsprache eines unserer Blogs
oder einer unserer Websites oder Teilbereichen einer
dieser Websites nicht Deutsch ist, richtet sich dieses
ausdrücklich nicht an Nutzer in Deutschland oder
auch nur in der EU; in diesem Fall sind zudem die englischsprachigen
Datenschutzbestimmungen und sonstigen Bestimmungen
einschlägig bzw. rechtsrelevant (bzw. jeweils jene in
der nichtdeutschen Hauptsprache des jeweiligen
Internetangebots), soweit sich nicht aus dem
betreffenden Angebot offenkundig etwas anderes ergibt. Hintergrund dieser Regelung ist, die deutsche
Regierung bisher nur ungenügende Gesetze erlassen, die
sowohl dem Datenschutz als auch der faktischen Lage im
Internet und selbst einfacher Websitebetreiber oft nicht
wirklich gerecht werden, und die deshalb Blogger
gleichsam "ins Exil" treiben, wenn sie ruhig schlafen
wollen. d. Inhalte in eventuellen sozialen Medien-Konten von uns wenden sich nicht an ein Publikum innerhalb des Geltungsbereiches der DSGVO, ganz unabhängig von ihrer Sprache. e.
Unsere Websites dürfen nicht auf Mobilgeräten
aufgerufen werden, außer der Bildschirm und Browser
zeigt tatsächlich die Website in ihrer vollen Länge an
oder jedenfalls das Impressum und die
Datenschutzerklärung an genügend sichtbarer Position. 3.Die
Bezugnahme auf deutsche oder europäische
Rechtsnormen auf diesen Seiten bedeutet nicht
notwendigerweise, daß deutsches oder europäisches
Recht notwendigerweise anwendbar wären. Auch die
Befolgung solcher Normen
impliziert das nicht, noch
impliziert es die, u. U.
lediglich vorbeugende oder
aus anderen Gründen
erfolgte Nennung einer
Umsatzsteuer-ID-Nummer. Vielmehr
sind diese Website und diese Bestimmungen und
Datenschutzerklärung inkorporierend bzw. als
anwendbar erklärende Websites rechtlich, soweit
sich nicht offenkundig aus der jeweiligen Website
etwas anderes ergibt, als sich lediglich an
außerhalb des Geltungsgebietes bundesdeutschen
Rechtes und des Rechtes der Europäischen Union
wendend zu verstehen. Dies gilt natürlich
insbesondere auch bei nicht deutschsprachigen
Inhalten. Das generelle Bemühen um Einhaltung des
hohen Standards des EU-Rechtes allein berechtigt
nicht zu der Annahme, daß sich diese Website an
Nutzer innerhalb des Geltungsbereiches von
EU-Recht richte. Unsere Präsenzen in sozialen
Medien richten sich, gleich in welcher Sprache,
ausschließlich an Internetnutzer außerhalb der EU
und des Geltungsbereiches der
Datenschutzgrundverordnung. Sollten allerdings Kauf- oder
Dienstleistungsverträge geschlossen werden, so wird in
jedem Vertrag eine Übereinkunft erreicht, nach dem Recht
welchen Landes sich das Geschäft richtet. XI. Neueste Aktualisierung Die letzte Aktualisierung dieser Seite fand nicht vor dem 9. August des Jahres 2023 statt. |
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